Es sind Zeiten des Wandels, die auch am Rhein-Erft- Kreis nicht spurlos vorbeigehen: So betrifft der Strukturwandel im Rheinischen Revier auch unsere Kom mu – nen, zwischen denen eine Vernetzung immer wich – tiger wird. Mit soliden Finanzen, Investitionen in Bil – dung und Infrastruktur sowie einem Mehr an öff ent – licher Sicherheit möchte Landrat Michael Kreuzberg den Herausforderungen der Zukunft begegnen.
von Dennis Müller
Auch wenn in den südlichen Städten des Rhein-Erft-Kreises schon lange keine Kohle mehr gefördert wird, wird die Energiewende samt möglichem Kohleausstieg auch an Hürth, Erftstadt, Wesseling und Brühl nicht spurlos vorbeigehen. „Das Ende dieser Wirtschaftsstruktur ist absehbar“, sagt auch Landrat Michael Kreuzberg, „doch die gute Nachricht lautet: Die kommunalen Akteure sind sich dieser Herausforderung bereits seit Jahren bewusst.“ In einem großen Maßstab wird daher die Vernetzung der Kommunen und Kreise vorangetrieben, etwa durch das Stadtumlandnetzwerk „S.U.N.“, in dem der Kreis unter anderem mit Köln, Dormagen und Rommerskirchen gemeinsame Raumplanung über Stadt- und Kreisgrenzen hinweg betreibt. Zudem hat sich die „Metropolregion Rheinland“ als wichtiger interkommunaler Akteur etabliert, welcher die Region gegenüber dem Bund und den europäischen Institutionen vertritt. Zuvorderst ist es aber die „Zukunftsagentur Rheinisches Revier“, die sich dem Strukturwandel annimmt, indem sie der Zusammenarbeit von Landesregierung, Kreisen, Wirtschaftskammern und Gewerkschaften einen verbindlichen Rahmen bietet. Als nächster Schritt muss das Land die ZRR in die Lage versetzen, konkrete Planungs- und Umsetzungsverfahren zur Neuerfindung des hiesigen Wirtschaftsraumes in Angriff zu nehmen. Rein konzeptionelle Arbeit reicht nicht mehr aus.
Zur finanziellen Gesundung seiner Kommunen leistet der Kreis seit Jahren seinen Beitrag: „Der Kreis ist und bleibt schuldenfrei“, sagt Michael Kreuzberg, „und wird durch seine solide Finanzpolitik die Kommunen weiter entlasten.“ So plant der Kreis im Doppelhaushalt 2017/18 16,8 Mio. Euro aus seinen Rücklagen zu entnehmen, welche sonst die Kommunen belasten würden. Dank der soliden Wirtschaftslage in Deutschland wird das Defizit aber deutlich geringer ausfallen. Nachdem die Kreisumlage im laufenden Haushalt um 3,4 Prozentpunkte gesenkt wurde, wird auch im kommenden Haushalt eine Senkung der Umlage, die die Kommunen an den Kreis abzutreten haben, angestrebt, wenn die Rahmenbedingungen es erlauben.
Investitionen und Vermittlung
„Die Schuldenfreiheit verhindert es aber nicht, den Strukturwandel mit wegweisenden Investitionen in Angriff zu nehmen“, betont Michael Kreuzberg weiterhin. So stärkt der Kreis mit Investitionen in das Berufskolleg Bergheim den Bildungsstandort Rhein-Erft im Ganzen. Als Vermittler und Ideengeber trat Kreuzberg für die Ansiedlung des Campus Erftstadt-Liblar der TH Köln in Erscheinung. Als Bauherr ist der Kreis weiterhin im Straßenbau aktiv: So wird seit Ende 2016 die Ortsdurchfahrt der K 15 in Hürth-Fischenich umgebaut, um die Geschwindigkeit der Fahrzeuge zu dämpfen und die Anwohner zu entlasten; die Bauarbeiten sollen bis Ende 2018 bzw. Anfang 2019 abgeschlossen sein.
Bau von zentralem Gebäude für die Kreispolizeibehörde und Renovierung der Wachen
Eine Aufgabe mit zunehmender Relevanz ist die Verbesserung der öffentlichen Sicherheit: Hier deutet der Landrat an, dass sich die Zahl der Wohnungseinbrüche im Vergleich zum Vorjahr weiter verringert hat. Um auch das subjektive Sicherheitsgefühl zu verbessern, werden auch 2018 die Ordnungspartnerschaften mit den Kommunen verstärkt. Kreuzberg ist überzeugt: „Gemeinsame Streifen sind Bestandteil dieses Präsenzkonzeptes, um für alle Bürgerinnen und Bürger ansprechbar zu sein.“ In den Startlöchern steht weiterhin der Neubau eines zentralen Polizeigebäudes für die zentralen Dienststellen der Kreispolizeibehörde in Bergheim. „Wichtig ist dabei die Feststellung, dass die dezentralen Standorte der Polizeiwachen in den Städten erhalten bleiben und sukzessive modernisiert werden“, sagt Michael Kreuzberg mit Blick auf die umfangreiche Renovierung der Polizeiwache Wesseling ab dem Frühjahr dieses Jahres.